Bremen
Militärische Forschung bleibt an Bremer Hochschulen verboten
Veröffentlicht 24. September 2026
Die Bürgerschaft hat sich mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken gegen eine Änderung der Regelung ausgesprochen. Beantragt hatte das die CDU.
Standdatum: 24. September 2026.
Militärische Forschung bleibt an Bremer Hochschulen verboten
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Militärische Forschung bleibt an Bremer Hochschulen verboten
Keine militärische Forschung: Vor allem die Linken setzen sich für den Erhalt der Zivilklausel ein. (Symbolbild)
Bild: Imago | Pond5 Images
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Die Bürgerschaft hat sich mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken gegen eine Änderung der Regelung ausgesprochen. Beantragt hatte das die CDU.
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An den Hochschulen in Bremen gilt weiterhin die sogenannte Zivilklausel, die Forschung zu militärischen Zwecken verbietet. Die Regierungsmehrheit stimmte gegen den Antrag. CDU-Wissenschaftspolitikerin Susanne Grobien hatte zuvor für die Abschaffung argumentiert. Die Klausel erreiche ihr eigenes Ziel nicht mehr, denn zivile und militärische Forschung lasse sich heute nicht mehr sauber trennen, so Grobien. Unterstützung bekam sie von der FDP.
Beide Fraktionen beriefen sich auch auf ein aktuelles Gutachten, das das Wissenschaftsressort in Auftrag gegeben hatte. Es kommt zu dem Schluss, dass die Zivilklausel verfassungswidrig ist. Tim Sültenfuß von der Linken zweifelte in der Debatte allerdings an, dass das Gutachten alle juristischen Aspekte berücksichtigt hat.
Dürfen Bremer Hochschulen bald für das Militär forschen?
Die sogenannte Zivilklausel schreibt vor, dass Forschung an Bremer Hochschulen nur zum friedlichen Zweck erlaubt ist. Einem neuen Gutachten zufolge ist diese Regel verfassungswidrig.
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vom 4. August 2026